In Möckern, Landkreis Jerichower Land, kam es am vergangenen Samstagabend zu einem besorgniserregenden Vorfall, bei dem mehrere Jugendliche rassistische und NS-verherrlichende Parolen auf einem Supermarktparkplatz riefen. Laut der Borkener Zeitung löste sich die Gruppe vor dem Eintreffen der Polizei auf. Im Rahmen einer Fahndung gelang es den Beamten, drei Jugendliche im Alter zwischen 13 und 16 Jahren anzutreffen. Diese stritten jedoch ihre Beteiligung an den Vorfällen ab, waren aber durch ihre Kleidung und Äußerungen eindeutig der rechten Szene zuzuordnen.
Aufgrund ihrer Minderjährigkeit wurden die Jugendlichen an ihre Eltern übergeben. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ein. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, sind aufgefordert, sich bei der Polizei in Burg oder einer anderen Dienststelle zu melden.
Rassismus und Volksverhetzung in Norddeutschland
Der Vorfall in Möckern ist kein Einzelfall. Ähnliche erschreckende Ereignisse wurden kürzlich auf Sylt dokumentiert, wo junge Menschen in einer Bar rassistische Parolen grölten. Das Video dieser Aktion, welches seit Donnerstag in sozialen Netzwerken kursiert, zeigt die Feiernden, die zur Melodie von „L’amour Toujours“ diese rassistischen Äußerungen von sich gaben. Die NDR berichtet, dass inzwischen acht Unternehmen und Institutionen Vorwürfe prüfen und mögliche Konsequenzen für betroffene Mitarbeitende ankündigen.
Die Staatsanwaltschaft in Flensburg plant, Vernehmungen der im Video identifizierten Verdächtigen durchzuführen, während die Polizei und die Betreiber der Bar das Video für authentisch halten. Darüber hinaus ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung drohen den Tätern Freiheitsstrafen von mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren.
Die Betreiber der Pony-Bar haben bereits Strafanzeige gestellt und gegen fünf Beschuldigte Hausverbote ausgesprochen. Überwachungskameras konnten die Vorfälle aufzeichnen, und die Ermittlungen der Polizei gegen mehrere Personen wegen Volksverhetzung laufen bereits. Bundeskanzler Olaf Scholz sowie zahlreiche politische Vertreter aus Schleswig-Holstein äußerten sich entsetzt über die Vorfälle und forderten klare Konsequenzen. Der Bürgermeister von Sylt sprach von einer „Null Toleranz“ gegenüber Rassismus.
Diese Vorfälle zeigen eindrücklich, dass rassistische Einstellungen und Handlungen in unserer Gesellschaft leider präsent sind und dringender Maßnahmen bedürfen. Die Öffentlichkeit ist gefordert, wachsam zu sein und gegen solche diskriminierenden Äußerungen einzutreten.
