In Baden-Württemberg tut sich was! Die Grüne und die CDU haben grünes Licht für ihren neuen Koalitionsvertrag gegeben. Dies geschah auf dem Parteitag der Grünen in Stuttgart, wo der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir mit viel Enthusiasmus um Zustimmung warb und eine große Mehrheit der Stimmen erhielt. Die CDU hatte bereits am gleichen Tag in Korntal-Münchingen zugestimmt. Man kann sagen, die Chemie zwischen den beiden Parteien stimmt, auch wenn es einige Veränderungen im Landtag gibt.
Die Unterzeichnung des mehr als 160 Seiten dicken Koalitionsvertrags steht nun vor der Tür – am Montag um 12 Uhr wird es offiziell. Die Veranstaltung findet im Haus der katholischen Kirche statt. Unter den Unterzeichnern sind prominente Namen wie Cem Özdemir, der künftig die Geschicke als Ministerpräsident lenken wird, und Manuel Hagel von der CDU, der das Innenministerium und das Amt des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen wird. Ein neuer Wind weht also durch die Landesregierung!
Ein Blick auf die neuen Ministerien
Die beiden Parteien haben sich auf eine interessante Ministerverteilung geeinigt. Özdemir hat bereits sein Team vorgestellt, das einige bekannte Gesichter beinhaltet: Danyal Bayaz bleibt für die Finanzen zuständig, Thekla Walker kümmert sich weiterhin um Umweltfragen, und Petra Olschowski wird die Wissenschaft im Blick haben. Ein frischer Wind weht auch im Sozialministerium, das künftig von Oliver Hildenbrand geleitet wird. Die Frage, wer das Bauministerium übernimmt, bleibt allerdings noch offen. Ein bisschen Spannung schadet ja nie!
Die CDU hat mit Manuel Hagel an der Spitze ebenfalls ihre Ministerriege vorgestellt. Andreas Jung ist der neue Kultusminister, während Nicole Hoffmeister-Kraut als Wirtschaftsministerin in den kommenden Herausforderungen glänzen möchte. Moritz Oppelt wird die Justiz anführen, Marion Gentges übernimmt das Agrar- und Heimatressort, und Nicole Razavi wechselt ins Verkehrsministerium – das klingt nach einem gut durchmischten Team! Ronja Kemmer wird als Chief Digital Officer im Innenministerium tätig sein, was in der heutigen Zeit besonders wichtig ist.
Die Wahl und ihre Bedeutung
Zurück zur Landtagswahl vom 8. März: Die Grünen konnten mit 30,2% die Nase vorne haben, während die CDU mit 29,7% nur knapp hinterherkam. Mit jeweils 56 Mandaten im neuen Landtag stehen beide Parteien in einer Pattsituation. Das ist ein bisschen wie Schach, nur dass die Figuren hier die Minister und Abgeordneten sind. Cem Özdemir hat sich auch beim Grünen-Parteitag für Klimaschutz und Wirtschaft stark gemacht, und er hat richtig Eindruck hinterlassen, als er die Bedeutung der Klimaneutralität bis 2040 betonte. Da wird einem klar, dass hier nicht nur Politik gemacht wird, sondern auch Visionen für die Zukunft entstehen.
Die Stimmung unter den Delegierten war optimistisch, und das Gefühl eines Koalitionsvertrags auf Augenhöhe kam gut an. Manuel Hagel hat sogar betont, dass die Koalition ehrlich arbeiten wolle, ohne große Hochglanz-Ankündigungen. Eine erfrischende Herangehensweise in der heutigen politischen Landschaft!
Der Weg nach vorne
Die konstituierende Sitzung des Landtags findet bereits am Dienstag statt, und am Mittwoch wird Cem Özdemir zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ein aufregendes Kapitel für Baden-Württemberg beginnt also! Es ist keine Fortsetzung der bisherigen Koalition seit 2016, und die Kräfteverhältnisse haben sich verändert. Die Grünen besetzen nun fünf Ministerien, während die CDU mit sechs Ministerien vertreten ist. Die Kernthemen beider Parteien sind im Koalitionsvertrag verankert, und es bleibt spannend zu sehen, wie diese Zusammenarbeit konkret aussehen wird.
Ein bisschen Aufregung ist da, ein bisschen Nervosität. Aber das gehört dazu, wenn man in die Zukunft blickt. Und während die Unterschriften unter dem Koalitionsvertrag gesetzt werden, darf man gespannt sein, welche Schritte die neue Landesregierung als Nächstes plant. Es wird sicher nicht langweilig!
